Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

08.05.2020 in Kommunalpolitik

SPD Wustermark zum Tag der Befreiung 8. Mai 2020

 

Heute vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Wir sagen nie wieder. Nie wieder ein Krieg und eine Gesellschaftsordnung, die Millionen Menschen Tod, Vertreibung und jahrzehntelangen Schmerz brachte.

Die SPD Wustermark setzt heute mit dem Gedenken, ein Zeichen an eine lebendige Erinnerungskultur. Wir stehen für ein tolerantes und offenes Miteinander.

19.01.2020 in Kommunalpolitik

Unterbezirksparteitag der SPD Havelland

 

Die SPD Havelland bekennt sich auf ihrem Parteitag am 18.01.2020 in Falkenrehde zu den drei Bahnhöfen der Gemeinde Wustermark, zur Taktverdichtung des RE 4 im halbstündigen Takt sowie zum Erhalt der Regionalbahnlinie RB 13 (neu: RB 21) einschließlich der Anbindung des Bahnhofes Wustermark. Weiterhin setzt sich die SPD für einen zügigen Ausbau der Lehrter Stammbahn noch vor dem Jahr 2030 ein. Kurzfristig wollen die Genoss*innen erreichen, dass der Regionalverkehr zu berufstypischen Pendlerzeiten in der Kapazität - in der aktuellen Taktung -aufgestockt wird.

Die SPD Havelland setzt sich ferner für die Reaktivierung der Bahnlinie Ketzin - Wustermark- Ketzin ein. Angestrebt wird eine Betriebsaufnahme bis Ende 2028 im Stundentakt.

Die SPD Havelland wird sich für die Schaffung eines Landesprogramms zur Förderung von On-Demand-Bussen stark machen, die bei Bedarf fahren und mit bestehenden Nahverkehrsangeboten verknüpft werden.

Die Kreistagsfraktion der SPD im Havelland ist aufgefordert, sich in Zusammenarbeit mit der Havelbus Verkehrsgesellschaft für die Einführung und den Ausbau des PlusBus im Havelland einzusetzen. Insbesondere die Verbindung zwischen den Mittelzentren innerhalb des Havellandes sowie die Verbindungen zu Ober- und Mittelzentren in umliegende Landkreise und kreisfreie Städte sind auszubauen.

Die havelländischen Genoss*innen setzen sich für einen vollständig barrierefreien Bus- und Regionalbahnverkehr im Havelland ein, insbesondere der Busverkehr, das Bahnhofsumfeld sowie die Bahnhofszugänge sollen nachhaltig hierzu ertüchtigt werden. 

Als Prüfauftrag werden die sozialdemokratischen Mitglieder des Brandenburgischen Landtags und der Brandenburgischen Landesregierung aufgefordert, die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, für Abgeordnete von kommunalen Parlamenten (Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen, Kreistage, Ortsbeiräte) eine Vertretungsmöglichkeit für einzelne Sitzungen zu schaffen.

24.06.2019 in Kommunalpolitik

Quo vadis - Kreistag Havelland?

 

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Freien Wähler haben wir auf der ersten Sitzung des Kreistages die Geschäftsordnung des Kreistages Havelland dahingehend mit einem Beschluss geändert, dass eine Fraktionsbildung bereits ab 3 Mitgliedern möglich ist.

Damit haben nun die FDP und Freien Wähler die Möglichkeit, eine eigene Fraktion zu bilden.

Die Fraktion CDU/ Bauern/ LWN hat sich dazu enthalten.

Ist das bereits ein wegweisendes Abstimmverhalten für die zukünftige Arbeit im neu gewählten Kreistag Havelland?

24.06.2019 in Kommunalpolitik

Bärbel Eitner mit großer Mehrheit zur Stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden gewählt

 

Unser langjähriges Fraktionsmitglied Bärbel Eitner aus Schönwalde Glien ist auf der ersten Sitzung des Kreistags Havelland am 24.06.2019 mit großer Mehrheit zur Stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags gewählt worden. Das freut uns sehr! Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg, liebe Bärbel!

19.01.2019 in Kommunalpolitik

Kreiswahlkonferenz der SPD Havelland

 

 

Auf der heutigen Kreiswahlkonferenz der SPD Havelland stimmten die Delegierten über die Listenplätze der vier Wahlkreise für den Landkreis Havelland ab. Die vier Spitzenkandidat*innen auf den Listenplätzen 1 sind Udo Folgart (Wahlkreis Brieselang, Dallgow-Döberitz, Schönwalde (Glien), Wustermark), Stefan Schneider (Wahlkreis Nauen, Amt Friesack, Amt Rhinow, Amt Nennhausen), Christine B. Milde (Wahlkreis Rathenow, Premnitz-Milower Land) und Dietmar Dölz (Wahlkreis Falkensee). Desweiteren wurde das Arbeitsprogramm "Im Havelland zu Hause" für die Kommunalwahl am 26.05.2019 mit wenigen Änderungen beschlossen.